"Sicherheitspaket" teils abgelehnt: Unerwartetes Nein aus dem Bundesrat

18. Oktober 2024 ©
18. Oktober 2024 ©
Der große Knall im Bundestag ist ausgeblieben. Nicht dort, sondern im Bundesrat wurde da ...

Das könnte Sie auch interessieren ...

heise.de

Überwachung: Bundestag beschließt "Sicherheitspaket" – Bundesrat bremst

Sicherheitspaket, Päckchen, Bundestag, Mini, Dammbruch, Länder, Terrorismusbekämpfung, Bundesrat, Kritiker Für die CDU war es nur ein "Mini-Päckchen", für Kritiker wie den CCC ein Dammbruch. Die Länder w... mehr ... 18. Oktober 2024

heise.de

Überwachung: Bundestag beschließt "Sicherheitspaket" – Bundesrat bremst

Sicherheitspaket, Päckchen, Bundestag, Mini, Dammbruch, Länder, Terrorismusbekämpfung, Bundesrat, Kritiker Für die CDU war es nur ein "Mini-Päckchen", für Kritiker wie den CCC ein Dammbruch. Die Länder w... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" scheitert in Teilen am Bundesrat

Sicherheitspaket, Bundesrat, Gesetz, Befugnisse, Bundestag, Faeser, Innenministerin, Sicherheitsbehörden, Teilen Das vom Bundestag kurz zuvor verabschiedete "Sicherheitspaket" ist im Bundesrat teilweise gescheiter... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

"Sicherheitspaket" zur Abstimmung in Bundestag und Bundesrat

Sicherheitspaket, Bundestag, Bundesrat, Abstimmung, Richtungen, Heute, Wochen, Kritik, Gesetzespaket, Diskussionen Seit Wochen sorgt das "Sicherheitspaket" für Diskussionen, die Kritik kommt aus ganz unterschiedlic... mehr ... 18. Oktober 2024

tagesschau.de

Nach Teil-Stopp im Bundesrat: Union will verschärftes "Sicherheitspaket"

Sicherheitspaket, Teil, Union, Bundesrat, Verschärfungen, Stopp, Ampel, Lösung, Vermittlungsausschuss Das "Sicherheitspaket" der Ampel ist im Bundesrat zum Teil gestoppt worden. Im Vermittlungsausschuss... mehr ... 21. Oktober 2024

Bundesrat blockiert Sicherheitspaket: Länderkammer gegen Ampel-Koalition

Sicherheitspaket, Koalition, Ampel, Länderkammer, Debatte, Vorratsdatenspeicherung, Nordrhein, Bundesrat, Bayerns, Sicherheitsgesetze **FÜR EILIGE:** Die politische Debatte über die Sicherheitsgesetze im Bundesrat hat sich zuletzt ... mehr ... 22. Oktober 2024

Sicherheitspaket: SPD will notverschiebbares Teil ohne Vermittlungsausschuss verabschieden

Vermittlungsausschuss, Bundestag, Sicherheitspaket, Bundesrat, Wiese, Bundestagsfraktion, Bundespolizei, Teil, Sicherheitspakets, Teile Für Eilige: Die SPD-Bundestagsfraktion will das Sicherheitspaket in einem schnellen und unkomplizie... mehr ... 11. November 2024

expand_less